Sonntag, 21. Mai 2017

Nein zur Fusion von Wädenswil, Schönenberg und Hütten

Die finanzielle Berechnung der Fusion stützt sich lediglich auf eine von der Legislativen unkontrollierte Modellrechnung basierend auf den Zahlen 2015.

Modellrechnung-Gerber.png

Modellrechnung besagt, dass die Kosten in Wädenswil pro Einwohner nach der Fusion leicht sinken, für die Einwohner von Hütten deutlich sinken und für die Einwohner von Schönenberg um knapp 10% steigen. Dort werden die Steuern zwar um einige Prozentpunkte sinken, die Gebühren erhöhen sich aber deutlich. Dies obwohl gemäss der Modellrechnung, über CHF 4 Mio. / Jahr an Synergien erzielt werden sollen. Diese Einsparungen werden gemäss Weisung des Stadtrates der Stadt Wädenswil unter anderem bei der Schule erzielt. Pro Schüler werden ca. CHF 80.- / Jahr eingespart. Das tönt nach wenig ergibt aber für die ganze Schule eine Einsparung von jährlich CHF 146’309.-. Auch bei der Gemeindeverwaltung ist die Einsparung gross, CHF 1,149 Mio. werden jährlich eingespart. Dies wird erreicht, indem für die entstehenden zusätzlichen Verwaltungsaufgaben nur die zusätzlich entstehenden Lohnkosten der Mitarbeiter eingerechnet werden, ohne Fix- oder Gemeinkostenzuschlag. Dies bedeutet, die für den Mehraufwand benötigten Mitarbeiter müssen die bestehende Infrastruktur in Wädenswil nutzen. Auch wenn da noch so viel Reserven vorhanden wären, dann sind das Reserven der Stadt Wädenswil, die aufgelöst und in die Modellrechnung miteinzubeziehen wären.

Die GLP bedauert sehr, dass die Wädenswiler Legislative insbesondere die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission, diese Modellrechnung nicht überprüft hat. Die durch Skalenerträge zu erzielenden Einsparungen sind nicht nachzuvollziehen. Aber auch unter Annahme die Modellrechnung wäre korrekt, bleibt lediglich für Hütten ein materieller Vorteil. Für Wädenswil wäre die Fusion neutral und für Schönenberg entstünden 10% Mehrkosten pro Einwohner. Da bei einem Nein zur Fusion die Gemeinde Hütten die Leidtragendende wäre, gilt es nach einem Nein eine Lösung mit Hütten zu suchen. Die GLP Wädenswil wird Hand bieten, um die Gemeinde Hütten in ihrer administrativen Arbeit zu gleichen Kosten wie bei einer Fusion zu unterstützen und eine Lösung zu finden, die den Hüttenern ihre Selbstbestimmung lässt zu gleichen Kosten wie für einen Wädenswiler.

Fazit: Die GLP Wädenswil beschliesst ein Nein zur Fusion zwischen Wädenswil, Schönenberg und Hütten, aufgrund fehlender Überprüfung der Modellrechnung und der begründeten Sorge um die korrekte Berechnung dieser Modellrechnung.